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Urteil: Vollständigkeitsklausel im Mietvertrag erlaubt Gegenbeweis

In einem Gewerbemietvertrag von Geschäftsräumen, die als eine Tagespflegeeinrichtung genutzt wurden, wurde unter §14 Sonstiges die Vollständigkeitsklausel „Mündliche Nebenabreden bestehen nicht“ vereinbart. Diese Vollständigkeitsklausel ist der Streitpunkt in einem Gerichtsverfahren zwischen der beklagten Mieterin der Geschäftsräume und dem Vermieter (AZ XII ZR 92/19). Zwischen April 2016 und Mai 2017 zahlte die Mieterin nicht die im Vertrag vereinbarte Miete von 4.592,67 Euro pro Monat sowie einer Betriebskostenvorauszahlung von 1.803,77 Euro, sondern behielt einen Teil der Miete zurück. Insgesamt handelt es sich in dem Gerichtsverfahren u. a. um die Zahlung von Mietrückständen von 42.993,93 Euro.
Die beklagte Mieterin behielt während des genannten Zeitraums monatliche Mietzahlungen zurück, da sie der Meinung war, dass der Vermieter sich nicht an zuvor getroffene Abreden hinsichtlich der Renovierung der Geschäftsräume hielt und das Mietobjekt somit Mängel aufwies. Dazu gehörte beispielsweise der Austausch der einfach verglasten Fenster gegen eine Doppelverglasung. Die Mieterin stützt sich auf den im Mietvertrag vereinbarten § 3 zum Zustand der Mieträume, der besagt: „Die Räume werden durch den Vermieter vor Mietbeginn frisch renoviert wie abgesprochen“. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden ist der Auffassung, dass selbst wenn vorher getroffene Nebenabreden stattgefunden hätten, diese keine Auswirkungen auf den Mietvertrag hätten, denn es wurde in § 14 Nr. 1 vereinbart, dass keine mündlichen Abreden zum Vertrag bestünden.
Der BGH war allerdings anderer Auffassung und wies die Sache an das Oberlandesgericht zurück. Zum einen sei hinsichtlich § 3 des Mietvertrags der Zusatz „wie abgesprochen“ genauer zu untersuchen. Denn dieser weist darauf hin, dass es mündlich getroffene Vereinbarungen gab. Zudem weist der BGH darauf hin, dass die vereinbarte Vollständigkeitsklausel zwar die Vollständigkeit und Richtigkeit der Vertragsurkunde bestätigt. Jedoch kann aus der Vollständigkeitsklausel nicht entnommen werden, dass es keine vorher keine mündlichen Abreden gab, die Bestandteil der vertragsanbahnenden Vereinbarungen waren. Zudem schließt die Vollständigkeitsklausel nicht aus, dass der Vertragspartner zur Führung eines Gegenbeweises berechtigt ist.
Quelle: BGH | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

Tipp: So richten Sie Ihre Leseecke ein

Eine Leseecke ist nicht nur ein idealer Rückzugsort, wenn es draußen ungemütlich ist und man ohnehin viel Zeit drinnen verbringt, in einer Leseecke kann man es sich auch draußen gemütlich machen. Denn was spricht dagegen, sich auch auf dem Balkon oder der Terrasse eine gemütliche Ecke zum Lesen und Entspannen einzurichten? Ein Outdoor-Sessel oder ein Outdoor-Sofa verleihen dem Außenbereich gleich einen wohnlichen Touch. Mit Kissen und einem Fußhocker wirkt die Outdoor-Leseecke gleich noch gemütlicher.
Befindet sich die Leseecke hingegen im Wohnzimmer oder in einem anderen Raum, steht ein gemütlicher Lesesessel, umgeben von Bücherregalen im Fokus der Einrichtung. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um ein Hängeregal oder einen freistehenden Bücherschrank handelt. Ein horizontal aufgestelltes Bücherregal bietet zudem eine praktische Ablagefläche. Wer gerne Magazine liest, kann diese auch geordnet aufeinanderstapeln – dies verleiht der Leseecke einen besonderen Flair. Allerdings sollte regelmäßig aussortiert werden, nicht dass der Lesestapel gleich unordentlich wirkt.
Bei der Auswahl der Lampe sind keine Grenzen gesetzt, außer dass sie zur Einrichtung passen und genügend Licht zum Lesen bieten sollte. Mit einem kleinen Beistelltisch wirkt die Leseecke noch wohnlicher und bietet zudem eine gute Ablagefläche für die Bücher oder für Getränke und Snacks. Wer sich nach etwas Grün in der Leseecke sehnt, kann eine schicke Bodenvase mit Gräsern oder Blumen aufstellen. Befindet sich die Leseecke am Fenster, genießt man zudem das Tageslicht und einen schönen Ausblick.
Quelle: Schöner Wohnen | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

Studie: Hotelneubau in Deutschland

Eine Leseecke ist nicht nur ein idealer Rückzugsort, wenn es draußen ungemütlich ist und man ohnehin viel Zeit drinnen verbringt, in einer Leseecke kann man es sich auch draußen gemütlich machen. Denn was spricht dagegen, sich auch auf dem Balkon oder der Terrasse eine gemütliche Ecke zum Lesen und Entspannen einzurichten? Ein Outdoor-Sessel oder ein Outdoor-Sofa verleihen dem Außenbereich gleich einen wohnlichen Touch. Mit Kissen und einem Fußhocker wirkt die Outdoor-Leseecke gleich noch gemütlicher.
Befindet sich die Leseecke hingegen im Wohnzimmer oder in einem anderen Raum, steht ein gemütlicher Lesesessel, umgeben von Bücherregalen im Fokus der Einrichtung. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um ein Hängeregal oder einen freistehenden Bücherschrank handelt. Ein horizontal aufgestelltes Bücherregal bietet zudem eine praktische Ablagefläche. Wer gerne Magazine liest, kann diese auch geordnet aufeinanderstapeln – dies verleiht der Leseecke einen besonderen Flair. Allerdings sollte regelmäßig aussortiert werden, nicht dass der Lesestapel gleich unordentlich wirkt.
Bei der Auswahl der Lampe sind keine Grenzen gesetzt, außer dass sie zur Einrichtung passen und genügend Licht zum Lesen bieten sollte. Mit einem kleinen Beistelltisch wirkt die Leseecke noch wohnlicher und bietet zudem eine gute Ablagefläche für die Bücher oder für Getränke und Snacks. Wer sich nach etwas Grün in der Leseecke sehnt, kann eine schicke Bodenvase mit Gräsern oder Blumen aufstellen. Befindet sich die Leseecke am Fenster, genießt man zudem das Tageslicht und einen schönen Ausblick.
Quelle: Schöner Wohnen | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

DIY: Gartenlaube selbst bauen

Eine Gartenlaube ist vielseitig nutzbar. Sie bietet ausreichend Platz, um Gartengeräte und andere Gebrauchsgegenstände zu verstauen. Ebenso kann sie mit einer ansprechenden Inneneinrichtung beispielsweise als Meditationsraum oder als Raum zum Kaffeekränzchen genutzt werden. Mit etwas handwerklichem Geschick kann das kleine Häuschen im Grünen leicht selbst gebaut werden.
Als bestes Baumaterial eignet sich kesseldruckimprägniertes Kiefer- oder Fichtenholz. Damit die Gartenlaube vor Regen geschützt ist, sollten die Seiten- und Giebelwände wasserfest sein. Eine Dauerschutzlasur schützt vor Wettereinflüssen und bildet eine schöne, seidenglatte Oberfläche. Kommt die Gartenlaube in die Jahre, kann sie ganz leicht mit einer neuen Lasur überstrichen werden.
Hobbyhandwerker finden auf dem Onlineportal selbermachen.de hilfreiche Tipps und Anleitungen dazu, wie beispielsweise Pfostenhalter mit den Seitenwänden montiert oder Querleisten verschraubt werden oder dazu, wie ein Dachfirst gebaut wird. Ebenso gibt es Informationen zu der Bodenkonstruktion oder zum Interieur der Gartenlaube. Interessenten steht zudem ein Bauplan mit Skizzen und einer Material- sowie Stückliste zum Download bereit.
Quelle: selbermachen.de | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

Elektromobilität: Solarcarport

Besitzer eines Elektroautos können mit einem Solarcarport regenerativen Strom auf ihrem eigenen Grundstück produzieren. Ein einzelnes Carport mit Solardach bietet eine perfekte Fläche für die Installation einer Solaranlage mit einer Kapazität von bis zu drei Kilowattstunden. Auch wenn der PKW nicht immer dann an das Carport angeschlossen ist, wenn die Sonne scheint, ist der Solarstromertrag dennoch nicht zu verachten.
Sind die Autobesitzer zu Hause, lädt sich der PKW mit Solarstrom auf. Wird das Auto gefahren kann der produzierte Solarstrom anderweitig im Haushalt verwendet werden. Eine andere Möglichkeit ist, den überschüssige Solarstrom ins öffentliche Netz einzuspeisen. Dieser Vorgang funktioniert auch andersherum: Ein vollgeladenes Elektro-Auto kann den Haushalt im Solarstrom versorgen, wenn zum Beispiel nicht ausreichend Strom für die Nutzung der Haushaltsgeräte vorhanden ist.
Zudem überzeigt ein Solarcarport durch sein offenes und schlichtes Design und bietet dem PKW bei Sonnenschein stets ein schattiges Plätzchen. Aufgrund der offenen Bauweise ist eine gute Luftzirkulation garantiert. Solarcarporte verfügen über eine intelligente Steuerungstechnik. Für Solaranlagen, die auf dem Carport oder der Garage angebracht werden, gibt es zudem auch Förderungen, beispielsweise von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
Quelle: bauen.de | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

WEGesetz: Reparaturen an Fenstern bedürfen Zustimmung der WEG

Der Verbraucherschutzverband für Wohnungs- und Hauseigentümer, Beiräte und WEGs (WiE) rät Wohnungseigentümern dazu, im Frühling oder im Sommer ihre Fenster zu überprüfen. Sind diese beschädigt, ist noch ausreichend Zeit, die Schäden zu beseitigen oder die Fenster auszutauschen. Doch Vorsicht ist geboten: Gemäß § 5 Abs. 2 des neuen Wohnungseigentumsgesetzes gehören Außenfenster zum Gemeinschaftseigentum und somit der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG).
Das bedeutet, dass Reparaturen oder Sanierungsmaßnahmen an sowie der Austausch von beschädigten Fenstern stets einer Zustimmung der WEG bedürfen, und zwar in Form eines Beschlusses in der Eigentümerversammlung. Zu den beschlussfähigen Arbeiten an den Außenfenstern gehören beispielsweise Neuerungen an den Fensterrahmen und Fensterläden sowie an den Fensterbänken und Fenstersimsen. Auch Änderungen an den Rollläden und Außenjalousien und -markisen bedürfen der Zustimmung der WEG. Einzig ausgenommen vom Gemeinschaftseigentum sind die Fensterbänke in den Innenräumen.
Laut dem neuen Wohnungseigentumsgesetz gehören die Fenster auch dann der Wohnungseigentümergemeinschaft, wenn in der Teilungserklärung abweichende Regelungen getroffen wurden, die die Fenster als Sondereigentum definieren. Diese Regelung würde einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten. Eine weitere Neuerung bezieht sich zudem auf die Finanzierung der Reparaturen oder Sanierungsarbeiten. Gemäß § 16 Abs. 2 WEGesetz können die Kosten der Erhaltungsmaßnahmen an Fenstern lediglich auf den Eigentümer verteilt werden, der diese durchführen möchte und nicht anteilig auf die ganze WEG. Für die Zustimmung reicht ein Mehrheitsbeschluss in der Eigentümerversammlung aus. Werden die Maßnahmen bewilligt, entscheidet auch die WEG welche Materialien und Farben verwendet werden dürfen.
Quelle: WiE | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

Einrichtungs-Tipps für kleine Schlafzimmer

Wer wenig Platz im Schlafzimmer hat, braucht ein ausgeklügeltes Konzept, wie das Bett und die Schlafzimmermöbel im Zimmer angeordnet werden können, um ein harmonisches Gesamtbild zu schaffen und gleichzeitig ausreichend Bewegungsspielraum zu generieren. Damit auch ein Schlafzimmer mit einem kleinen Grundriss geräumig wirkt, sollten Bewohner zunächst die Anzahl der Einrichtungsgegenstände minimieren. Eine Kommode oder ein Schrank und ein Nachttisch neben dem Bett bilden die Grundausstattung eines Schlafzimmers.
Mit etwas Geschick lassen sich auch eine Sitzgelegenheit und ein kleiner Tisch oder Sekretär unterbringen. Auf der Internetseite von „Zuhause wohnen“ finden Interessenten unterschiedliche Einrichtungstipps für Schlafzimmer mit diversen Grundrissen. Ob in einem quadratischen Zimmer, einem Schlauchzimmer oder einem Mini-Zimmer, je nach Form des Raumes lassen sich Kingsize-Betten oder Einzel- oder Doppelbetten einrichten und die Schlafzimmermöbel können entsprechend der Lage und Größe des Bettes angeordnet werden.
Ist das Bett in einem kleinen Zimmer nur von einer Seite zugänglich, bietet dies mehr Bewegungsraum und das Zimmer wirkt größer. Bettschubladen bieten Stauraum, sodass eine kleine Kommode ausreicht, um die wichtigsten Kleidungsstücke unterzubringen. Anstatt Nachttische an beiden Seiten des Bettes hinzustellen, bietet es sich an, eine an der Wand angebrachte, schwebende Ablage anzubringen. Vor allen Dingen sollten alle Möbelstücke gut ausgewählt und multifunktional sein. Optisch lässt sich der Raum mit einem Spiegel vergrößern. Dieser kann beispielsweise auch an der Kommode angebracht werden und den Raum tiefer erscheinen lassen.
Quelle: zuhausewohnen.de | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

Studie: Nachhaltigkeitszertifikat als Werttreiber?

Mit der Studie „Nachhaltigkeitszertifikat als Werttreiber? – Empirische Erhebung und Szenarien zum Werteinfluss bei Bürogebäuden“ beschäftigt sich der Immobiliendienstleister JLL mit dem Thema nachhaltiges Bauen in Büro- und Verwaltungsgebäuden. Denn Immobilien und ihre Bauweise spielen eine wichtige Rolle auf dem Weg zur Klimaneutralität. Vor allem Büro- und Verwaltungsgebäude stehen im Fokus, wenn es um die Senkung des Co2-Ausstoßes und das Erreichen der Klimaziele geht.
Doch was genau versteht man unter einer nachhaltigen Bauweise und welche Standards müssen eingehalten werden, um als eine solche anerkannt zu werden? Auch die Erwartungen von Investoren an nachhaltige Gebäude sind Bestandteil der Untersuchungen. Ebenso wird das Thema der Nachhaltigkeitszertifikate abgedeckt, der sogenannten Green-Building-Zertifikate. Hier wird der Fokus auf die Entwicklung der Mieten und der Preise sowie auf den Marktwert von Immobilien mit Nachhaltigkeitszertifikat gelegt.
In der Studie untersucht JLL Büro- und Verwaltungsgebäuden in den Big-7-Städten in Deutschland mithilfe seiner umfangreichen Datenbank. Mit der Analyse der Daten aus München, Hamburg, Berlin, Köln, Düsseldorf, Frankfurt und Stuttgart möchte JLL mehr Transparenz in das Thema nachhaltiges Bauen und Betreiben von Büro- und Verwaltungsgebäuden bringen und die Einordnung der Immobilienbewertung erleichtern.
Quelle: JLL | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

Vorschriften & Tipps: Vorbeugender Brandschutz

Wer ein Haus besitzt, muss dafür sorgen, dass die Immobilie gegen Brand geschützt ist. Das Thema Brandschutz wird in den Landesbauverordnungen der Bundesländer geregelt. So gehört zum vorbeugenden Brandschutz beispielsweise, dass ausreichend Fluchtwege für die Bewohner vorhanden sind, sollte es zu einem Brand kommen. Ebenso ist es Vorschrift, dass es Zufahrten für Rettungsfahrzeuge gibt.
Bereits in der Planung des Hausprojekts sind Architekten darauf angewiesen, sichere Baustoffe zu verwenden und das Haus so zu konstruieren, dass es ausreichend geschützt ist. Wer im Besitz einer Fotovoltaikanlage ist, sollte darauf achten, dass die Module nicht bündig auf dem Dach angebracht werden, sondern mit einem Abstand von mindestens 15 Zentimetern zueinander. Mit diesen Abständen ist sichergestellt, dass die Dachfläche nicht komplett mit der solarstromproduzierenden Anlage bedeckt ist, sondern Freistellen erlaubt. Diese erleichtern der Feuerwehr im Notfall einen besseren Zugang zur brandverursachenden Stelle.
Der Verband privater Bauherren (VPB) leistet mit dem Ratgeber „Brandschutz zu Hause – Schützen Sie sich vor Feuer“ einen wichtigen Beitrag zum Schutz von Menschenleben und der Immobilie. Der Ratgeber verweist darauf, worauf bereits bei der Hausbauplanung zu achten ist sowie auf mögliche Schwachstellen beim Kauf eines schlüsselfertigen Hauses. Bestenfalls beauftragen Bauherren einen unabhängigen Sachverständigen damit, zu überprüfen, ob alle Vorkehrungen zum vorbeugenden Brandschutz getroffen wurden. Der Ratgeber beschreibt zudem, was im Fall eines Brandes zu tun ist.
Quelle: VPB | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

Stromspar-Tipps im Homeoffice

Wer von zu Hause arbeitet, verbraucht mehr Strom und Energie im Haushalt. Um den Stromverbrauch und die Kosten so niedrig wie möglich zu halten, stellt die Energieberatung der Verbraucherzentrale hilfreiche Tipps zusammen. Vor allem der Gebrauch von technischen Geräten wie beispielsweise Computer, Tablet und Drucker gehören zu den größten Stromverbrauchern.
So sollte nach Möglichkeit lieber ein Laptop als ein Computer genutzt werden. Dieser verbraucht bis zu zwei Drittel weniger Energie. Wichtig ist, alle Geräte komplett abzuschalten, wenn sie nicht gebraucht werden. Mit der Verwendung von Mehrfachsteckdosen lassen sich alle Geräte im Nu ab- und wieder anschalten. Auch der Router sollte nachts ausgeschaltet werden. Technische Geräte im Standby-Modus verursachen zehn Prozent des Stromverbrauchs. Licht und Heizung sind zwei weitere große Stromverbraucher. LED- und Halogenlampen sind energieeffizienter; elektronische Heizungsthermostate helfen dabei, die richtige Raumtemperatur zu halten.
Auch in der Mittagspause sollte auf einen möglichst niedrigen Stromverbrauch geachtet werden. Da das Mittagessen nun zu Hause zubereitet wird und nicht in der Kantine, sind die Stromspar-Tipps auch in der Küche anzuwenden. So sollte die Kaffeemaschine nicht im Standby-Modus laufen und das Essen sollte mit frischen Zutaten und nicht mit Tiefkühlkost zubereitet werden. Grund dafür ist, dass es länger dauert, das tiefgefrorene Essen aufzuwärmen. Außerdem sollte die Spülmaschine nur gestartet werden, wenn sie tatsächlich voll ist.
Quelle: Verbraucherzentrale Energieberatung | Bereitgestellt für Immobilienmakler Stuttgart | SCHMID IMMOBILIEN STUTTGART GbR

Quelle: Immonewsfeed